Allgemeine Geschäftsbedingungen der Joyride GmbH („Nutzungsbedingungen“)
§ 1 Allgemeine Regelungen
(1) Anbieter der JOYRIDE, LOVELY, YOULOVE, FINALLY, JAUMO, DISCO und SPICY-App (im Folgenden die „App“) ist die Joyride GmbH, Bartenbacher Str. 4, 73033 Göppingen, Deutschland (im Folgenden „wir“). Wir stellen unsere App Privatpersonen zur Nutzung zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben (im Folgenden „Nutzer“). Eine gewerbliche Nutzung der App durch einen Nutzer ist nicht gestattet. Für die Nutzung der App ist eine kostenlose Registrierung erforderlich; ein Anspruch auf die Nutzung unserer kostenfreien App besteht nicht.
(2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen für die Nutzung der App. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers erkennen wir nicht an, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
§ 2 Unsere Leistungen; Verfügbarkeit
(1) Die App kann auf verschiedenen Plattformen in ihrer jeweiligen Fassung kostenlos heruntergeladen und auf einem mobilen Endgerät zur Nutzung installiert werden. Wir stellen mit der App eine Plattform bereit, auf der registrierte Nutzer ein eigenes Profil mit Informationen und Bildern anlegen und mit anderen registrierten Nutzern kommunizieren können (im Folgenden das „Profil“). Die Leistungsbeschreibung der App ist am Ende dieser Seite abrufbar.
(2) Wir sind berechtigt jedoch nicht verpflichtet, die App laufend weiterzuentwickeln. Die Weiterentwicklung der App kann zu einer Erweiterung und/oder Änderung der App führen mit der Folge, dass neue Funktionalitäten zur Verfügung stehen, bestehende Funktionalitäten im Ablauf und/oder der Benutzerführung optimiert oder die Datenverwaltung an den Stand der Technik angepasst wird.
(3) Verfügbar sind nur solche Informationen über Nutzer, die von dem jeweiligen Nutzer in seinem Profil freigegeben wurden. Die Informationen der jeweiligen Nutzer werden so angezeigt, wie sie vom Nutzer zur Verfügung gestellt werden. Verantwortlich für den Inhalt solcher Informationen in seinem Profil ist alleine der jeweilige Nutzer. Wir machen uns die Inhalte der Nutzer ausdrücklich nicht zu Eigen.
(4) Die Verfügbarkeit der App beträgt 99,5 % im Jahresmittel. Zur verfügbaren Nutzung (Verfügbarkeit gegeben) zählen auch die Zeiträume während
(a) Störungen in oder aufgrund des Zustandes von nicht von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen bereit zu stellenden Teilen der für die Ausführung der App erforderlichen technischen Infrastruktur;
(b) einer nur unerheblichen Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch;
(5) Die App und die Profil-Inhalte des Nutzers werden auf unserem Server regelmäßig, mindestens kalendertäglich, gesichert.
(6) Übergabepunkt für die App und die Profil-Inhalte des Nutzers ist der Routerausgang unseres Rechenzentrums.
(7) Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Nutzers sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und uns bis zum Übergabepunkt sind wir nicht verantwortlich.
§ 3 Kostenlose Nutzung; kostenpflichtige Zusatzfunktionen
(1) Der Download und die Installation der App auf einem mobilen Endgerät sowie das Erstellen eines Profils ist für den Nutzer kostenlos; der Nutzer muss lediglich der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zustimmen. Auch die Nutzung der App in ihren Basisfunktionen ist für den Nutzer kostenfrei.
(2) Zusatzfunktionen bieten wir innerhalb der App gegen ein Entgelt an. Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
§ 4 Nutzungsrechte
(1) Wir räumen dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der App ein.
(2) Der Nutzer räumt uns an dem von ihm in seinem Profil zur Verfügung gestellten Informationen und Bildern ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, bis der Nutzer sein Profil löscht. Wir sind zudem berechtigt, in einem Profil gespeicherte Bilder und Informationen eines Nutzers hervorzuheben und beispielsweise auf der Startseite der App, auf unserer Website unter JOYRIDE, LOVELY, YOULOVE, FINALLY, JAUMO, DISCO oder SPICY-App oder zu werblichen Zwecken im Internet und auf Social Media-Kanälen zu präsentieren; die vom Nutzer eingestellten Inhalte dürfen wir technisch dafür so aufbereiten und anpassen, dass sie auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen dargestellt werden können.
(3) Die Nutzer untereinander räumen sich keine Nutzungsrechte an den in ihrem Profil zur Verfügung gestellten Informationen und Bildern ein.
§ 5 Pflichten des Nutzers
(1) Jeder Nutzer der App darf nur ein Profil anlegen. Das Profil eines Nutzers ist nicht auf einen Dritten übertragbar.
(2) Die Nutzer muss seine persönlichen Daten in seinem Profil wahrheitsgemäß angeben und hat diese stets aktuell zu halten.
(3) Der Nutzer wird alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um den Zugriff durch Dritte auf sein Profil zu verhindern. Sollte ein Dritter widerrechtlich Zugang zu der App, die auf dem mobilen Endgerät des Nutzers installiert ist, bekommen bzw. sollten der Nutzer den begründeten Verdacht haben, dass ein Dritter widerrechtlich Zugang zu der App, die auf seinem mobilen Endgerät installiert ist, bekommen hat, hat der Nutzer uns darüber unverzüglich zu informieren.
(4) Der Nutzer wird dafür Sorge tragen, dass bei der Nutzung von Informationen und Bildern in seinem Profil Rechte Dritter beachtet werden, insbesondere das Urheberrecht, das Markenrecht und die Persönlichkeitsrechte Dritter.
§ 6 Verbotene Verhaltensweisen; Sperrung; Ausschluss; Freistellung
(1) Die gewerbliche Nutzung unserer App ist untersagt.
(2) Gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte im Profil eines Nutzers oder in Äußerungen im Chat mit anderen Nutzern sind verboten.
(3) Die Nutzer dürfen in ihren Profilen oder Nachrichten an andere Nutzer nicht auf externe Angebote hinweisen, die mit Leistungen von uns im Wettbewerb stehen.
(4) Verletzt ein Nutzer eine der Regelungen in den vorstehenden Abs. 1 bis 3 aus von ihm zu vertretenden Gründen, können wir nach vorheriger Benachrichtigung des Kunden den Zugriff des Kunden auf die App und sein Profil sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Verletzt ein Nutzer eine der vorstehenden Regelungen vorsätzlich und/oder wiederholt, sind wir berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der App auszuschließen.
(5) Sollten wir wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung in einem Profil oder einer Äußerung in einem Chat eines Nutzers von einem Dritten in Anspruch genommen werden, stellt uns der Nutzer von allen Ansprüchen des Dritten frei und übernimmt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 7 Beendigung; Kündigung
(1) Das Recht zur kostenlosen Nutzung der App läuft auf unbestimmte Zeit. Jede Partei ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit zu beenden.
(2) Sofern ein Nutzer unsere kostenpflichtigen Leistungen in Anspruch nimmt, wird die Nutzung ausschließlich über den jeweiligen Zahlungsanbieter (Google Play oder iTunes) direkt verwaltet. Dort kann der Nutzer die vereinbarte Dauer der Nutzung einsehen und den Vertrag jederzeit kündigen.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Nutzer die Nutzung der Software zu beenden und sämtliche installierten Kopien der App von seinen Endgeräten zu entfernen.
§ 8 Allgemeine Haftung
(1) Soweit wir unsere Leistungen kostenlos erbringen, richtet sich unsere Haftung nach den §§ 599 Bürgerliches Gesetzbuch. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir darüber hinaus für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Im Rahmen der Erbringung unserer kostenpflichtigen Leistungen haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe der im Folgenden Bestimmungen unter Buchst. (a) und (b):
(a) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.
(b) Die sich aus Buchst. (a) ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Sonstiges
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.
Leistungsbeschreibung
Wir betreiben Apps, mit denen Singles gleichgesinnte Menschen kennenlernen können. Wir stellen dazu eine Plattform bereit, auf der registrierte Nutzer ein eigenes Profil mit Informationen und Bildern anlegen und mit anderen registrierten Nutzern kommunizieren können.
Mit Erstellung des eigenen Profils erhält der Nutzer Zugang zu einem sozialen Netzwerk, auf dem er andere Nutzer treffen und kontaktieren kann. Nutzer können sich aus eigenem Antrieb mit anderen Community-Mitgliedern über Themen und Inhalte, die ihnen wichtig sind, austauschen, indem sie mit anderen Nutzern direkten Kontakt aufnehmen oder personalisierte Inhalte auf ihrem Profil teilen.
Gelegentlich kann es vorkommen, dass Nutzer Nachrichten mit unerwünschtem Inhalt, etwa Spam-Nachrichten, erreichen. Um solche Unannehmlichkeiten bestmöglich zu vermeiden, sieht unser im Rahmen der Apps angebotener Nachrichtendienst ein kostenloses Kontrollsystem vor, das unerwünschte Nachrichten automatisch herausfiltert. Wir bemühen uns, belästigende Nachrichten so weit wie möglich vorab auszusortieren, können aber dem Nutzer eine nahtlose und einwandfreie Überprüfung sämtlicher eingehender Nachrichten nicht garantieren.
